23. April wird Kampftag

Zehn Vertreter und eine Vertreterin der Ärzteschaft und Bürgerinitiativen des Landes stellten sich in St. Pölten der Presse. Alfred Lichtenschopf vertrat das Ybbstal und seine Sorge um den Notarztbetrieb

Eine breite Phalanx an Primar­ärzten, Seniorenvertretern und ehemaligen Spitalsleitern traten am 22. Jänner im City Hotel St. Pölten vor die Presse des Landes, um eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Eine überparteiliche Initiativen-Plattform fordert eine erneute Verhandlung des NÖ „Gesundheitsplans 2040+“. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, 22. Jänner, in St. Pölten machten Vertreterinnen und Vertreter aus mehreren Regionen auf wachsenden Unmut und große Verunsicherung in der Bevölkerung aufmerksam. Kritisiert werden vor allem geplante Änderungen in der Spitalsstruktur sowie die Reduktion von Notarztstandorten.

Nach Angaben der Plattform „NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+“ sind insbesondere die Regionen Gmünd und Mistelbach stark betroffen. In Gmünd soll das bestehende Krankenhaus in eine Gesundheitsklinik ohne stationäre Betten umgewandelt werden – ein Vorhaben, das seit Monaten auf Widerstand stößt. In Mistelbach wiederum setzen sich Bürgerinitiativen für den Erhalt des Krankenhauses als Schwerpunktstandort ein. Darüber hinaus vereint die Plattform neun Regionen, in denen die Schließung von Notarztstützpunkten vorgesehen ist.

Initiativen drängen auf Neuverhandlung des Gesundheitsplans 2040+

Insgesamt waren Initiativen aus elf NÖ Regionen vertreten, darunter Purkersdorf, Hainburg, Waidhofen, Ybbs-Persenbeug-Pöggstall, Groß Enzersdorf, Retz und Klosterneuburg. Sie alle eint die Sorge vor längeren Anfahrtswegen und einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung, vor allem im ländlichen Raum.

Der Gesundheitsplan wurde im März 2025 vom Landtag beschlossen, die konkreten Streichungen von Notarztstandorten sind seit August bekannt und sollen ab April 2027 wirksam werden. Für die Initiativen ist das jedoch nicht akzeptabel. Bereits bisher wurde der Protest mit Mahnwachen, Bürgerversammlungen und Aktionen während Landtagssitzungen zum Ausdruck gebracht. Am 23. April ist nun eine Demonstration angekündigt, zeitgleich mit einer weiteren Landtagssitzung in St. Pölten.

Tamara Schönsgibl, Obfrau des Vereins „LKGmündbleibt“, warnte vor einer „strukturellen Ausdünnung der Gesundheitsversorgung“ unter dem Deckmantel einer Reform. Der aktuelle Plan gefährde aus ihrer Sicht die Versorgungssicherheit. Kritisiert wurden zudem mangelnde Transparenz, fehlender Dialog mit der Politik und aus Sicht der Initiativen falsche Annahmen zu den Auswirkungen der Reformen. Man werde den Protest jedenfalls fortsetzen und weiter Druck auf die Verantwortlichen ausüben.

Lichtenschopf warnt vor Reduktion der Notarztstandorte

Von Alfred Lichtenschopf von „unserNotarztbleibt Waidhofen/Ybbs“ wurde indes die Politik vor der vorgesehenen Reduktion der Notarztstandorte gewarnt. „Noch ist es nicht zu spät. Überdenken Sie die Schließungen, reden Sie mit den Experten vor Ort und finden Sie gemeinsam eine zukunftsfähige Lösung für die Menschen in unserer Heimat!“ Mit dem Satz „der Pakt ist geschlossen“ verschanze sich die Politik hinter einer Mauer.