Eine neue Zeit bricht an

Kommentar von Herausgeber Leo Lugmayr

Wer die Medien in den vergangenen Tagen verfolgt hat, hat sicher festgestellt, dass aktuell viel in Bewegung ist. Ich möchte dazu einen Aspekt herausgreifen: Die Abgeordneten zum österreichischen Parlament wählten aus ihrer Mitte einen neuen Präsidenten, den Niederösterreicher Walter Rosenkranz (FPÖ), einen Zweiten Präsidenten, den Salzburger Wirtschaftsbündler Peter Haubner (ÖVP) und eine Dritte Präsidentin, die zuvor Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ). Damit ist nach drei Präsidentinnen – Barbara Prammer, Doris Bures und Elisabeth Köstinger – und Wolfgang Sobotka ein erfahrener Jurist aus Krems in das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat nachgerückt.
Damit bricht nach sieben Jahren Präsidentschaft Sobotka eine neue Zeit im Nationalrat an, die der neue Präsident in Würde und in Demut angetreten hat.
Mit seinem Abschied aus dem Parlament tritt Wolfgang Sobotka nahtlos eine neue Aufgabe als Präsident der Politischen Akademie der ÖVP an, die er sofort nach dem Standort des Springer-Schlössls in der Wiener Tivoligasse zum „Campus Tivoli“ umbenannt hat. Es ist zu erwarten, dass Sobotka als Mastermind die politische Ausbildung von Funktionärinnen und Funktionären umkrempeln und auf Höhe der Zeit heben wird.
Seine politische Karriere haben gerade in Waidhofen ja viele verfolgt. Vom Gemeinderat über den Finanzstadtrat und Fraktionssprecher wurde er in das Amt des Bürgermeisters gewählt. Es folgten die Funktionen Finanzlandesrat, Landeshauptmann-Stellvertreter, Innenminister und schließlich eine sieben Jahre währende Nationalratspräsidentschaft.
Keine gewöhnliche Präsidentschaft. Denn Sobotka hat dem Hohen Haus seinen Stempel aufgedrückt wie kein anderer zuvor. Mit einer grundlegenden Organisationsreform der Parlamentsverwaltung, dem Kraftakt des fünf Jahre währenden Parlamentsumbaus und der Öffnung des Parlaments zum Haus aller Bürgerinnen und Bürger hat er wohl Geschichte geschrieben. Man erwartet im November – 21 Monate nach Wiedereröffnung – die 1.000.000ste Besucherin seit Eröffnung im Parlament.
Es gibt in Wien die Redewendung, es gäbe im Parlament eine Zeit „vor Sobotka“ und eine Zeit „seit Sobotka“. Jetzt kommt die Zeit „nach Sobotka“, während in der Politischen Akademie der ÖVP nun die Zeit „vor Sobotka“ endet und das „Zeitalter Sobotka“ beginnt. Das braucht die ÖVP vielleicht auch, soll ihr das Schicksal der italienischen Democrazia Cristiana erspart bleiben.
Wenn er einen Weg als richtig erkennt, dann geht Sobotka ihn, und er nimmt möglichst viele auf diesem Weg mit. Das ist seine Art und sein Erfolgsrezept. Die Medien waren selten seine Freunde, was ihn aber nie von seinem Weg abrücken ließ.
Genauso wie in Wien wirken seine Spuren, die er in Waidhofen und NÖ hinterlassen hat, nach: das Stadtprojekt mit Ernst Beneder, die Eisenstraße-Drei-Länderausstellung 1998, der Kauf des Schlosses Rothschild, die NÖ Landesausstellung „Feuer und Erde“ 2007, das Offene Rathaus, der Buchenbergtunnel, die Innenstadtgestaltung, Waidhofen als „Österreichs Bio-Hauptstadt“, die für die Stadt so lukrative Sparkassenverwertung, die Professionalisierung des NÖ Musikschulwesens, Strukturänderungen im NÖ Spitalwesen, die Gründung der NÖ Kunstakademien und vieles andere mehr.
Vielleicht kommt einmal die Zeit, wo man ihm ein Denkmal setzen wird, das seine Leidenschaften abbildet: Architektur, Musik, Kunst, Kultur, Bildung, Gestaltungswillen und Österreich als Wirtschaftsstandort; am besten in Form eines goldenen Klaviers!