Der neue Prüfbericht der Gemeindeaufsicht zeigt schwere Mängel im Musikschulverband Waidhofen/Ybbstal: fehlende Abgaben, unvollständige Buchführung und unrechtmäßige Zahlungen an zwei Lehrkräfte.
Der diese Woche fertiggestellte Prüfbericht der Gemeindeaufsicht bestätigt gravierende Versäumnisse im Musikschulverband Waidhofen/Ybbstal. So sollen Abgaben für Honorare und eine vollständige Buchführung fehlen. Auch hätte sich bestätigt, dass zwei Lehrkräfte zu Unrecht Geld erhalten haben.
Mit schwerwiegenden Vorwürfen sieht sich der Musikschulverband Waidhofen/Ybbstal nach der jüngst abgeschlossenen Überprüfung durch die NÖ Gemeindeaufsicht konfrontiert. Der Prüfbericht, der dem ORF und weiteren Medien vorliegt, offenbart gravierende Mängel in der Kassen- und Buchführung. Das berichteten am Dienstag ORF und Kronenzeitung.
Wie der „Ybbstaler“ bereits im Juli berichtete, sollen Honorare für einen teilbeschäftigten Lehrer und eine Karenzvertretung bar oder per Überweisung ausgezahlt worden sein, ohne die gesetzlichen Abgaben wie Lohnsteuer und Sozialversicherung abzuführen. Zudem sollen für viele Zahlungen sowohl schriftliche Verträge als auch die verbindliche Einteilung der Mitarbeitenden in die gesetzlich erforderlichen Entlohnungsgruppen fehlen.
Auch die Dokumentation von Bar- und Girobewegungen weise massive Lücken auf: Für zahlreiche Belege soll die vorgeschriebene Anordnung durch eine befugte Person fehlen. In zwei Fällen seien Honorare in Höhe von mehr als 180.000 Euro an zwei Lehrkräfte ohne nachweisliche Rechtsgrundlage festgestellt worden. Der Bericht sieht zudem Unregelmäßigkeiten bei der Lagerung von Bargeld, der Buchführung von Sparbüchern sowie beim Verkauf von Instrumenten.
Sondersitzung soll Klarheit schaffen
Als im Juli die ersten Missstände bekannt wurden, reagierte der Musikschulverband unverzüglich: Die Gemeindeaufsicht wurde eingeschaltet und eine Selbstanzeige beim Finanzamt erstattet. „Wir nehmen die Erkenntnisse aus dem Prüfbericht sehr ernst“, erklärt Bürgermeister und Verbandsobmann Werner Krammer (ÖVP) in einer Presseaussendung. Für diese Woche habe man eine Sondersitzung aller Vorstandsmitglieder und des Prüfungsausschusses angesetzt, an der Vertreter aller Fraktionen teilnehmen sollen. In der Zwischenzeit haben erfahrene Mitarbeitende des Magistrats die Lohnverrechnung und Buchhaltung der Musikschule übernommen. Nach Abschluss der Sitzung soll die Öffentlichkeit umfassend informiert werden.
Weiterbetrieb unteren strenger Kontrolle
Die Aufarbeitung der Krise steht in engem Zusammenhang mit dem langjährigen Musikschulleiter, der zu Ostern tödlich verunglückt ist. Der interimistische Nachfolger hatte in der Folge erstmals die Unregelmäßigkeiten entdeckt und öffentlich gemacht. Trotz der Turbulenzen versichert der Verband Eltern sowie Schülerinnen und Schülern, dass der reguläre Schulbetrieb und die künstlerische Arbeit planmäßig weiterlaufen werden, künftig jedoch unter deutlich strengeren Kontrollen und Auflagen. Außer Zweifel steht, dass die Lehrerinnen und Lehrer der Musikschule hervorragende Arbeit leisten und die Schülerinnen und Schüler ihre Erfolge stets fair und rechtschaffen errungen haben. (nach ORF, gekürzt)