Kommentar von Herausgeber Leo Lugmayr über Sparzwang, kommunale Intelligenz und die Frage, warum Zusammenarbeit im Ybbstal wichtiger wird als Kirchturmdenken.
Waidhofen spart. Und zwar ernsthaft. Und glaubwürdig. Die Stadt fährt einen strengen Konsolidierungskurs, kürzt Ausgaben, hinterfragt Strukturen und will unter anderem auch beim Personal sparen. Das ist angesichts der finanziellen Lage unausweichlich. Nur: Sparen allein löst das Problem nicht. Denn trotz aller Anstrengungen steigen die Schulden weiter und nähern sich der Marke von 50 Millionen Euro. Auf die rund 5.000 Haushalte aufgeteilt, ergibt das – rein rechnerisch – einen Schuldenstand von 10.000 Euro pro Haushalt. Dem stehen Vermögenswerte von rund 120 Millionen Euro gegenüber. Das klingt zunächst beruhigend. Ist es aber nur bedingt. Denn was steckt in diesen 120 Millionen? Rathaus, Wasserwerk, Kanalisation, Bauhof, Alpenstadion, Sporthalle, Schulen, Kläranlage und andere Infrastruktur. Das alles hat einen Wert, na klar. Aber nicht alles hat auch einen Preis – zumindest keinen, den man einfach realisieren könnte. Das Rathaus lässt sich nicht verkaufen, ohne dass die Stadt anschließend sofort ein neues Rathaus bräuchte oder das verkaufte teuer zurückmieten müsste. Das Wasserwerk ist Vermögen, aber zugleich Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und ein Kanal ist vermutlich eines der Dinge, die man nicht verkaufen möchte, wenn man ihn weiterhin benützen will.
Kommunales Vermögen ist nicht dasselbe wie verfügbares Geld. Damit sind wir bei der eigentlichen politischen Frage. Sie lautet nicht: Wo können wir noch ein paar Euro einsparen? Sie lautet: Was wollen wir uns künftig noch leisten und was müssen wir anders organisieren?
Denn wenn eine Stadt bei Verwaltung, Kultur, Vereinen und Investitionen kürzt, kann das zwar sehr sparsam sein, schwächt aber klar die Lebensqualität. Der Sparstift darf deshalb nicht zum politischen Selbstzweck werden. Hier kommt ein Begriff ins Spiel, der für das Ybbstal mehr sein könnte als ein modernes Schlagwort: „kommunale Intelligenz“ – kurz (auch!) „KI“ –. was für eine clevere Analogie und was für eine Pointe der feinen Klinge! Die Initiative geht einmal mehr vom stets innovativen Unternehmen Welser Profile und dort von Thomas Welser und Maria Aigner aus und setzt auf Vernetzung zwischen Gemeinden, Vereinen und regionalen Akteuren. Sie macht nicht an der Bezirksgrenze halt: Die Verbindung über die Grestner Höhe ins Erlauftal ist ein Teil dieses Gedankens.
Das ist bemerkenswert, weil unsere Lebensrealität längst nicht mehr an Gemeinde- oder Bezirksgrenzen endet. Menschen arbeiten in der einen Gemeinde, wohnen in der nächsten, kaufen in Waidhofen ein, engagieren sich im Verein am anderen Ende des Tals und fahren zum Sport oder zur Schule über die Grestner Höhe. Warum sollte die kommunale Zusammenarbeit an der Bezirksgrenze enden? Vielleicht liegt genau hier ein Teil der Antwort für die finanziellen Probleme. Nicht jede Gemeinde muss alles selbst machen. Nicht jeder Verein muss seine eigene Infrastruktur, seine eigene Organisation und seine eigenen Lösungen entwickeln. Wissen, Räume, Geräte, Veranstaltungen und digitale Angebote könnten stärker gemeinsam genutzt werden. Das wäre Sparen mit Verstand!
Waidhofen kann seine 50 Millionen Euro Schulden nicht einfach wegstreichen. Aber die Stadt kann gemeinsam mit den Gemeinden des Ybbstals und – wo es sinnvoll ist – des Erlauftals überlegen, welche Leistungen künftig gemeinsam besser und günstiger erbracht werden können. Der Sparstift ist kein Konzept. Er ist nur das Werkzeug. Entscheidend ist, was wir mit ihm durchstreichen. Noch wichtiger aber ist die Frage, was wir danach aufbauen. Denn die Zukunft einer Region wird nicht dadurch gesichert, dass zehn Gemeinden zehnmal sparen. Sondern dadurch, dass sie zehnmal überlegen, was sie gemeinsam besser können als jede für sich allein. Vielleicht beginnt „kommunale Intelligenz“ genau dort, wo „kommunale Eitelkeit“ endet.
